Kommentare zu: Anti-WKR-Ball-Demo am 29.01.2010 http://www.rotebrille.at/anti-wkr-ball-demo/ Der Blog des VSStÖ Wien Thu, 29 Jul 2010 17:05:19 +0000 http://wordpress.org/?v=2.7 hourly 1 Von: richard http://www.rotebrille.at/anti-wkr-ball-demo/comment-page-1/#comment-5984 richard Sat, 06 Feb 2010 10:06:55 +0000 http://www.rotebrille.at/?p=515#comment-5984 Danke für den Hinweis! Nur ist festzustellen, dass die Polizei hier zu weit gegangen ist: die Demonstant_innen wurden in eine Situation gebracht, die zur Eskalation verurteilt war. Außerdem: Wenn grundsätzlich alles und jede_r, die_der sich im Umfeld der Proteste bewegt als potenziell kriminell angesehen wird, liegt es mit dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Argen. Wenn Demonstrationen offensichtlich von der Exekutive als potenziell staatsfeindliche Aktivitäten eingestuft und auch so geahndet werden ("im Interesse des öffentlichen Schutzes"), so stellen sich für mich folgende Frage: - Welche Öffentlichkeit muss hier scheinbar verteidigt werden, die ein Aufbegehren gegen den common sense, unter dem die politische Rechte in diesem Land salonfähig ist (auch ein Verdienst von Schwarzblau) und mit polizeilichen Mitteln im öffentlichen Raum den Protest zu verhindern weiß? Es lässt sich schlussfolgern: - Couleurverbindungen im rechten Umfeld (d.h. Deutschnationale, Klerikale und Konservative mit Verklärungselementen des Austrofaschismus, Chauvinisten (sic!)) und damit auch schlagende Verbindungen im Umfeld oder direktem Kontakt zu Holocaustleugnern (sic!) und Wiederbetätigern, werden als weniger gefährlich und demokratiepolitisch bedenklich erachtet, als diejenigen, die gegen diese Gesinnung offeniv vorgehen. Danke für den Hinweis! Nur ist festzustellen, dass die Polizei hier zu weit gegangen ist: die Demonstant_innen wurden in eine Situation gebracht, die zur Eskalation verurteilt war. Außerdem: Wenn grundsätzlich alles und jede_r, die_der sich im Umfeld der Proteste bewegt als potenziell kriminell angesehen wird, liegt es mit dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Argen. Wenn Demonstrationen offensichtlich von der Exekutive als potenziell staatsfeindliche Aktivitäten eingestuft und auch so geahndet werden (”im Interesse des öffentlichen Schutzes”), so stellen sich für mich folgende Frage:

- Welche Öffentlichkeit muss hier scheinbar verteidigt werden, die ein Aufbegehren gegen den common sense, unter dem die politische Rechte in diesem Land salonfähig ist (auch ein Verdienst von Schwarzblau) und mit polizeilichen Mitteln im öffentlichen Raum den Protest zu verhindern weiß?

Es lässt sich schlussfolgern:

- Couleurverbindungen im rechten Umfeld (d.h. Deutschnationale, Klerikale und Konservative mit Verklärungselementen des Austrofaschismus, Chauvinisten (sic!)) und damit auch schlagende Verbindungen im Umfeld oder direktem Kontakt zu Holocaustleugnern (sic!) und Wiederbetätigern, werden als weniger gefährlich und demokratiepolitisch bedenklich erachtet, als diejenigen, die gegen diese Gesinnung offeniv vorgehen.

]]> Von: Themdu http://www.rotebrille.at/anti-wkr-ball-demo/comment-page-1/#comment-5983 Themdu Mon, 01 Feb 2010 13:19:36 +0000 http://www.rotebrille.at/?p=515#comment-5983 Nur eine kleine Berichtigung. Es stimmt, es wurden zwei Wasserwerfer aufgefahren. Es stimmt, dass wir von deren Lichtstrahlern angeleuchtet wurden. Aber sie kamen nicht zum "Einsatz", wenn man unter Einsatz das tatsächliche Wasserwerfen versteht. Warum? Weil es überhaupt keinen Anlass dafür gab, keine ach so wie dargestellten gewaltätigen Übergriffe in so einem Ausmaß, dass solch' ein Einsatz gerechtfertigt wäre. Sie wurden aufgefahren, um die Hundertschaften der Polizisten zu unterstützen und uns einzuschüchtern und das ist ihnen ja auch gelungen. MfG. Nur eine kleine Berichtigung.

Es stimmt, es wurden zwei Wasserwerfer aufgefahren.
Es stimmt, dass wir von deren Lichtstrahlern angeleuchtet wurden.

Aber sie kamen nicht zum “Einsatz”, wenn man unter Einsatz das tatsächliche Wasserwerfen versteht.

Warum? Weil es überhaupt keinen Anlass dafür gab, keine ach so wie dargestellten gewaltätigen Übergriffe in so einem Ausmaß, dass solch’ ein Einsatz gerechtfertigt wäre.

Sie wurden aufgefahren, um die Hundertschaften der Polizisten zu unterstützen und uns einzuschüchtern und das ist ihnen ja auch gelungen.

MfG.

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